Uganda: Medien unter Druck

In sozialen Medien kursiert seit August ein erschreckendes Video: Es zeigt Militärangehörige, die auf den Reuters-Fotografen James Akena mit Stöcken einprügeln. Akena erlitt tiefe Schnittwunden am Kopf und Verletzungen an Händen und Hals. Er musste im Krankenhaus versorgt werden. James Akena hatte bei Demonstrationen gegen die Verhaftung des populären Musikers und Politikers Robert Kynangulanyi fotografiert. Besser bekannt ist Kynangulanyi unter seinem Künstlernamen Bobi Wine. Eine Woche nach der Attacke sagte Präsident Yoweri Museveni zu Parlamentsabgeordneten, dass die Soldaten Akena für einen Dieb gehalten hätten.

Robert Sempala, Exekutivdirektor des Human Rights Network for Journalists-Uganda (HRNJ-Uganda), schenkt solchen Rechtfertigungsversuchen wenig Glauben. Er verfolgt die Angriffe von Militärs und Polizei auf Medienmitarbeiter mit Argusaugen. Trotz gegenteiliger Behauptungen der Armee werde immer wieder Gewalt ausgeübt, so Sempala. Im Zeitraum von 20. August bis 22. September hat HRNJ-Uganda 30 Prügelattacken auf Journalisten registriert. Die Regierung in Kampala versucht indes, mit der Verschärfung von Gesetzen unliebsamer Berichterstattung vorzubeugen. Die staatliche Medienbehörde Uganda Communications Commission (UCC) veröffentlichte neue Richtlinien, welche die Pressefreiheit dramatisch einschränken. So hat die UCC am 19. September eine Direktive für Radio- und Fernsehsender herausgegeben, die sie daran hindern sollte, die Rückkehr von Bobi Wine nach Uganda live zu übertragen. Die meisten Anstalten befolgten die Anweisung.

Auch ausländische Journalisten werden zunehmend in ihrer Berichterstattung behindert. § 29 (1) des Presse- und Journalistengesetzes setzt eine staatliche Akkreditierung von Medienmitarbeitern aus dem Ausland voraus. Die Foreign Correspondents’ Association of Uganda (FCAU) nannte am 12. September zehn Journalisten, denen keine Akkreditierung erteilt worden war, obwohl sie alle Anforderungen erfüllt hatten.

Vollständige Meldung unter:

https://afrika.info/newsroom/uganda-soldaten-verpruegeln-journalisten/